Ein Rückblick ins Jahr 1992
Gibt es eigentlich etwas, was für einen EWR/EU-Beitritt der Schweiz spricht? Professoren errechneten 1992, dass das Wirtschaftswachstum im Jahre 2000 mit EU-Beitritt 2,57% pro Jahr, ohne EU-Beitritt 2,23% pro Jahr betragen werde. Erstens wissen wir alle, dass solche Prognosen meist anders herauskommen. Zweitens wissen wir, dass die Lebensqualität von anderen Faktoren abhängt, z.B. von sauberer Luft, sauberem Wasser, einer intakten Natur usw.
Eine starke Schweiz
Man redet heutzutage viel über die Schwächen der Schweiz. Das ist gut so. Denn Kritik hilft uns weiter. Man darf aber ruhig auch einmal wieder die Stärken unseres Landes erwähnen, z.B. unsere weitreichende Selbstbestimmung, unser wirtschaftlicher Erfolg, unsere Anstrengungen im Umweltschutzbereich usw.
Stolz dürfen wir vor allem auf unsere direkte Demokratie sein. Die Schweiz ist das einzige Land, das regelmässig über eine Vielzahl von Sachfragen Abstimmungen durchführt. Um diese direkten demokratischen Rechte werden wir von vielen ausländischen Bürgern beneidet.
EWR/EU-Befürworter auf dem Irrweg
Seit 1848 wurden wir dank unserer bewaffneten Neutralität von kriegerischen Auseinandersetzungen verschont. Heute wird darüber diskutiert, ob unsere Armee nicht künftig in ein „Europäisches Gesamtverteidigungssystem“ zu integrieren sei. Bei der Rüstungsbeschaffung wird darauf geschaut, dass die Waffen „europakompatibel“ sind.
Die EWR/EU-Befürworter argumentieren weiter, dass ein politischer bzw. wirtschaftlicher Alleingang unseres Landes unmöglich sei. Bis heute war es noch immer so, dass sich Schweizer Produkte selbst gegen schärfste ausländische Konkurrenz durchsetzen konnten. Die Schweiz steht punkto Investitionen pro Kopf der Bevölkerung weltweit an einer Spitzenstelle. Unsere Arbeitslosigkeit ist seit Jahren weltweit am niedrigsten. Einwohner der Schweiz geniessen das höchste Pro-Kopf-Einkommen und die höchsten Minimallöhne aller Industriestaaten. Und da will noch einer sagen, dass unsere Voraussetzungen für die Zukunft schlecht aussähen?
Die Auswirkungen des freien Personenverkehrs
Auf dem Papier mag „freier Personenverkehr“ sehr schön klingen. Die Kehrseite sieht weniger rosig aus: Da nämlich die Löhne in unserem Land hoch sind, die Arbeitslosenzahlen hingegen tief, wäre eine Einwanderungswelle die Folge.
1992 lebten bei einer Gesamteinwohnerzahl von 6,8 Mio. Einwohnern bereits 1,2 Mio. ausländische Staatsangehörige (ca. 17,6%) in der Schweiz. Bei den Erwerbstätigen war das Verhältnis noch einseitiger: Ungefähr 2,7 Mio. erwerbstätigen Schweizerbürgern standen rund 1 Mio. ausländische Staatsangehörige mit Erwerbsort Schweiz gegenüber. Das waren 27%!
Bei einem EWR/EU-Beitritt kämen noch mehr Ausländer in unser Land, müssten zusätzliche Wohnungen, Schulen und weitere Infrastruktur errichtet werden. Ergebnis: der jetzt schon knappe Boden würde noch knapper und die Mietpreise noch mehr steigen!
Industrie und Gewerbe hätten den zweifelhaften Vorteil, dank dem freien Personenverkehr in beliebiger Zahl ausländische EU-Arbeitskräfte anzustellen. Das würde infolge des vergrösserten Angebots aber die Löhne der einheimischen Arbeiter und Angestellten senken.
Nicht Probleme auf kommende Generationen abschieben!
Manche Befürworter glaubten, es würde unserem Land nach einem EWR/EU-Beitritt (noch) besser gehen bzw. anstehende Probleme würden „von fremder Hand“ gelöst. Das erste war/ist eine Illusion, das zweite ein Abschieben von Verantwortung.
Jede Generation sollte ihre anstehenden Probleme selber, d.h. aus eigener Kraft lösen. Mit einem EWR/EU-Beitritt würden wir sie auf die Jugend abwälzen. Sie müsste schliesslich die Zeche bezahlen.
