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Ein Diskussionsbeitrag
EWR: Ja, Nein oder Stimmenthaltung?

Es gibt Leute, die - wenn sie im Zweifel sind - Nein stimmen und solche, die Ja sagen. Die dritte Möglichkeit wäre die der Stimmenthaltung. Was ist nun am vernünftigsten?
Wenn eine Frau vor der Heirat feststellt, dass sie nicht sicher ist, ob sie ihren künftigen Mann wirklich liebt, wird sie besser daran tun, ihn nicht zu heiraten. Dasselbe gilt für den Mann. Wenn ein Zwanzigjähriger sich eine Auto-Occasion kaufen will, der Zustand des betreffenden Wagens aber bedenklich ist, tut er gut daran, von diesem Handel abzusehen. Wenn ein Bauer das Gefühl hat, dass die Kuh, die ihm ein Händler andrehen will, zu teuer ist, soll er das Geschäft besser lassen. Man könnte allgemein sagen: Im Zweifel besser nein.
Entscheidend aber ist, dass man sich eine eigenen Meinung bildet. Dazu muss man sich zuerst mit allen Standpunkten vertraut machen, sie vergleichen und abwägen. Schliesslich gilt es, persönlich Stellung zu beziehen.
Ein Jurist schrieb seinerzeit vor der EWR-Abstimmung: "Ich habe mich in meinem Beruf seit Jahren mit wirtschaftsrechtlichen Fragen befasst und das Zusammenwachsen Europas und die Rolle der Schweiz in Europa mit Interesse verfolgt. Und dennoch hat mich das EWR-Dossier etwas überfordert. Ich haben den Vertrag selbst, einen Teil der Anhänge und eine Vielzahl von Stellungsnahmen für und wider den EWR gelesen. Aber dies alles reichte nicht aus, um mir völlige Klarheit über die Tragweite einer Annahme bzw. Verweigerung der EWR-Frage zu schaffen."
Wie hat sich der betreffende Mann dann entschieden? Hier seine Antwort: "In dieser Situation habe ich getan, was ich immer mache, wenn ich bezüglich einer Abstimmungsfrage Zweifel hege. Ich habe mich auf die Empfehlung des Bundesrates und der grossen Mehrheit des Parlaments verlassen und Ja gestimmt."
Zum Schluss forderte der Betreffende die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf "...im Zweifelsfall auf Bundesrat und Parlament zu hören."
Wenn ich nicht weiss, wofür ich mich entscheiden soll, sollte ich mich dann nicht besser der Stimme enthalten?

 

EU/EWR

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