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Was sich in Brüssel abspielt
EU-Lobbyismus

Wenn es eine Wirtschaftsbranche gibt, an der selbst eine Rezession spurlos vorbeigeht, so ist es die professionelle Vertretung von Interessen. Lobbyismus in Brüssel ist seit über zehn Jahren einer der am schnellsten wachsenden Wirtschaftszweige. Schätzungen gehen davon aus, dass ca. 3'000 Firmen, Verbände, Institutionen und Consultants mit rund 10'000 Mitarbeitern in Brüssel aktiv tätig sind, um auf informellem Wege zu versuchen, europäische Institutionen und Amtsinhaber zu beeinflussen. Der enorme Boom des Eurolobbying lässt sich einfach erklären: gut gefüllte Subventionstöpfe, europaweite öffentliche Ausschreibungen, Regionalfördermittel und eine umfassende Europäisierung der Rechts- und Normengesetzgebung, die die Interessen von Firmen und Verbänden direkt betrifft, verdeutlichen, dass es in Brüssel um viel Geld geht.
Das Verhalten der Lobbyisten ist ein Indikator für die Integrationsdynamik und die realen Machtverhältnisse. So sind in der Regel etwa 150 Lobbyisten an einem Sitzungstag im Parlament anwesend. Andererseits haben sich die Fälle von Missbrauch und ungebührlichem Verhalten im Zusammenhang mit Lobbying gehäuft. Die direkte Finanzierung der Mitarbeiter von Beamten und Abgeordneten durch Interessengruppen ist nichts Ungewöhnliches. [EUmag. 3/97]

Es geht um Geld und Macht
Immer mehr Lobbyisten bestimmen, wie in Brüssel entschieden wird. Knapp die Hälfte aller Gesetze, die im deutschen Bundestag behandelt werden, sind bereits in Brüssel im Grundsatz beschlossen. Das Ungleichgewicht zwischen der mächtigen Industrielobby und den Bürgerinitiativen bedroht eine demokratische Entscheidungsfindung in der Gemeinschaft. Allen Lobbyisten gemeinsam ist der Versuch, die EU-Fördertöpfe anzuzapfen und auf den EU-Rechts- und Normensetzungsprozess frühzeitig Einfluss zu nehmen.

 

EU/EWR

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